Beziehungen zu Deutschland, Österreich und der Schweiz
Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, nimmt heute per Videokonferenz am informellen Treffen der Europaminister teil. Der deutsche Ratsvorsitz hat aus diesem Anlass die Europaminister der Staaten des Westbalkans hinzugeladen.
Die Minister werden sich über den Stand der Vorbereitungen zur „Konferenz zur Zukunft Europas“ austauschen. Der Staatssekretär wird die Bedeutung dieser Konferenz in einem von einer beispiellosen Krise geprägten Umfeld hervorheben und unseren Wunsch äußern, dass sie bis zum Ende des Jahres ihre Arbeit aufnehmen kann. Ganz im Sinne der Konferenz werden sich die Minister mit einer Gruppe junger Europäerinnen und Europäer über die Entwicklung der Europäischen Union in den kommenden 10 Jahren austauschen. Clément Beaune wird hervorheben, wie wichtig es für die Konferenz sein wird, für die Themen Perspektiven aufzuzeigen, die diesen jungen Botschafterinnen und Botschaftern im Hinblick auf Klima, Jugend, Demokratie in Europa, Digitalisierung und Gesundheit besonders am Herzen liegen und die auch von Frankreich in Brüssel als Prioritäten zur Sprache gebracht und vertreten werden.
Darüber hinaus werden die Minister die europaweite Koordinierung der Anti-Corona-Maßnahmen zur Sprache bringen. In Fortführung der bei der Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs am 29. Oktober beschlossenen Leitlinien wird sich der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ mit dem Stand der Umsetzung von Gesundheitsmaßnahmen auf EU-Ebene im Kampf gegen die Pandemie beschäftigen. Der Staatssekretär wird hervorheben, wie notwendig es ist, die Strategien für die Corona-Impfungen, Tests und gemeinsamen Quarantänefristen aufeinander abzustimmen und gemeinsam vorausschauende Maßnahmen in Europa zu treffen, um einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen anlässlich der Weihnachtsfeiertage zu vermeiden.
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